Kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern ist ein abscheuliches Vergehen. Mich bewegt die Frage wie wir unsere Kinder schützen können? Welche Möglichkeit haben wir Politiker und was können wir im Parlament auf den Weg bringen? Ich fühle mich als Familienvater von vier Kindern als Abgeordneter und als Teil unserer Gesellschaft in einem fast sprachlosen Spannungsfeld von [...]
Ich schreibe diesen Blog-Eintrag in Erwiderung auf Gesine Schwans heutige Vorstellung in unserer Fraktion, in der sie kompromisslos die Ablehnung dieses Begriffes “Unrechtsstaat DDR” verteidigt hat.
Es gibt viele Menschen aus der ehemaligen DDR, die bekanntermassen die DDR nicht als Unrechtsstaat gelten lassen wollen. Das ist ein messbares, kein neues und erklärbares Faktum.
Wer in [...]
Ich habe meine Bedenken gegenüber der Wahl von Gesine Schwan zur Bundespräsidentin zurückgestellt, weil die Argumente die für ihre Wahl sprechen, überwiegen.
Aussschlaggebend dafür ist mein Eindruck, dass innerhalb meiner Partei, der SPD genügend und wichtige Leute die DDR als Unrechtsstaat sehen und bezeichnen, so wie ich es auch tue. Ich glaube zum gegenwärtigen Zeitpunkt [...]
Die DDR war ein Unrechtsstaat, was sich mit unzähligen Beispielen belegen lässt: der Mauer, den Mauertoten, der Zwangskollektivierung, der Bildungsdiskriminierung, dem politischen Strafrecht, den Zwangsausgesiedelten, den Enteignungen, etc.
Die DDR war ein Unrechtsstaat, weil der SED in ihrem grenzenlosen Machtwillen nichts heilig war. Dann setzte sie sich rücksichtslos über Menschen und Grundrechte hinweg. Dann erließ [...]
Der Versuch das Computerspiel Paintball zu verbieten ist ein Ausfluss von Angst und Unverständnis. Natürlich gehören heute die neuen Medien zum Alltag der Jugendlichen. Und sie beinhalten natürlich auch die berühmt-berüchtigten Computerspiele, Kampfspiele und militärische Spiele, ob auf dem Computer im Internet oder auf Playstation. Manche dieser Spiele erregen in mir Abscheu. Doch sie sind [...]
Der Wille war erkennbar, doch die Argumente nicht tragfähig. Wie die Delegierten meine Abwahl begründet haben, war nicht nachvollziehbar. Alter ? Fehlanzeige, Regionale Verankerung ? Kann man mir nicht vorwerfen. Krankheit ? Das war einmal. Wenn man ein Machtkartell der lokalen Funktionsträger gegen sich hat, ist es schwierig auf einer Delegiertenversammlung die Basis zu mobilisieren. [...]
Mobilität ist heute wirklich das A und O, gerade wenn ich an den ländlichen Raum in meinem Wahlkreis denke. So billig wie seit 6 Jahren nicht mehr war das Benzin heute. Dass das so ist, bedeutet kein “weiter so”! Ist eigentlich jedem bewusst, welchen Energieverbrauch unsere Mobilität, unsere Produktvielfalt und unser ganzer hoher Lebensstandard mit [...]
Ich sitze gerade in meinem Ausschuss, während ein Regierungsvertreter über den deutschen Rückzug vom Illisu-Staudamm berichtet. Im typischen Verwaltungsdeutsch berichtet er über den salamiartigen Rückzug der Bundesregierung von Finanzgarantien für dieses unsägliche Projekt in der Türkei.
Deutschland hätte sich besser niemals darauf eingelassen. Heute hoffe ich, dass das Projekt insgesamt abgebrochen werden kann, zum Schutz der [...]