Kommentare fuer Stephan Hilsberg

Kommentar zu Nicht einfach nur kein Rechtsstaat von cartablog

cartablog — Wed, 03 Jun 2009 19:31:52 +0000

Für uns oder gegen uns: Codewort Unrechtsstaat

Trackback
http://carta.info/10258/fuer-uns-oder-gegen-uns-codewort-unrechtsstaat/

Kommentar zu Bedenken zurückgestellt, werde Gesine Schwan wählen von Dr. Thorsten Krings

Dr. Thorsten Krings — Mon, 25 May 2009 07:58:47 +0000

Schade, dass Sie umgekippt sind… Gesine Schwan hat versucht auf populistische Art und Weise, Stimmen am Linken Rand abzugreifen und aus meiner Wahrnehmung vieles über Bord geworfen, was sie eigentlich ausmacht. Wir wissen, dass es kein richtiges Leben im falschen geben kann und ein Staatsoberhaupt muss den Mut haben, dies auch zu sagen. Noch nie hat ein Politiker mich so entäuscht wie Gesine Schwan, vor der ich immer die größte Hochachtung hatte und die ich mir immer als Staatsoberhaupt gewünscht hatte.

Kommentar zu Paintball-Verbot unsinnig und schädlich von Edelstahl Gartenmöbel

Edelstahl Gartenmöbel — Fri, 22 May 2009 09:05:58 +0000

Thx, interessant

Kommentar zu Bedenken zurückgestellt, werde Gesine Schwan wählen von Walter Koser

Walter Koser — Thu, 21 May 2009 22:43:02 +0000

Lieber Genosse Hilsberg,

ich freue mich, dass Du die Bedenken zurückgestellt hast. Solange die Tatsachen nicht bestritten und vergessen werden (==> Nicht einfach nur kein Rechtsstaat), sollte ein Streit um Begriffe zweitrangig sein.

Ich hatte die Gelegenheit, die Stasi-Akte eines befreundeten Genossen zu lesen, der nach dem 17. Juni in den Westen flüchten musste. In der Akte wurde dieser Staat erschreckend lebendig. Ich halte es daher für wichtig, dass Originalakten im Geschichtsunterricht gelesen werden.

Trotzdem würde ich selbst den Begriff “Unrechtsstaat” nicht verwenden, weil er nach meiner Einschätzung mehr vernebelt, als aufklärt. Man müsste konsequenterweise wieder “DDR” schreiben, denn dieser Staat war ja weder demokratisch, noch eine Republik.

Kommentar zu Nicht einfach nur kein Rechtsstaat von Dietrich Franz

Dietrich Franz — Tue, 19 May 2009 08:51:10 +0000

Eine unsägliche Debatte.Die DDR kein (totaler)Unrechtsstaat relativiert Unrecht nicht nur, die Feststellung schadet dem Rechtsstaat und ist ein Schlag auch ins Gesicht aller, die in der alten Bundesrepublik an der Festigung des demokratischen Rechtsstaats, in den neuen Bundesländern am Aufbau eines Rechtsstaats,einer rechtsstaatlichen Justiz sich abgemüht haben und abmühen.
Zu Gesine Schwan. In den NNN vom 23.03.2009 finde ich folgende Nachricht: Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt hat die Äußerung von Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) zur DDR kritisiert: “Die DDR war kein Rechtsstaat, sondern hat systematisch Unrecht, Willkür und Verlogenheit begünstigt”, sagte Gesine Schwan dem Rheinischen Merkur. Sellering hatte sich dagegen verwehrt, “die DDR als totalen Unrechtsstaat zu verdammen”. Dem hielt Schwan entgegen: “Ich verstehe semantisch nicht, was das Gegenstück zu einem “totalen Unrechtsstaat” wäre. Ein teilweiser Unrechtsstaat ?” Wo es Machtkonzentration gebe, sei der Willkür immer Tür und Tor geöffnet, sagte Schwan.

Wenn Gesine Schwan nun dem “Tagesspiegel” gegenüber äußert, sie lehne diesen Begriff (”Unrechtsstaat”) ab (entnehme ich einer Nachricht in den NNN von heute) kann ein solcher “Gesinnungswandel” innerhalb von zwei Monaten nur Politikverdrossenheit befördern. Man hängt sich an Meinungen an, um Wählerstimmen zu gewinnen. Nicht gerade eine Empfehlung für Kandidaten, die sich wo auch immer zur für welches Amt auch immer zur Wahl stellen.

Dietrich Franz,Hamburg/Rostock/Paris,
Oberstaatsanwalt a.D., Lehrbeauftragter des Fachbereichs Rechtswissenschaft II der Universität Hamburg von 1977 bis 1991, der juristischen Fakultät der Universität Rostock von 1997 bis 2009;
Mitglied der SPD seit 1972, z.Zt. OV Rostock Stadtmitte-Brinkmansdorf

Kommentar zu Nicht einfach nur kein Rechtsstaat von Thoralf Barth

Thoralf Barth — Mon, 18 May 2009 22:00:37 +0000

Hallo Herr Hilsberg,

ich weiß um Ihre Verdienste in der DDR-Opposition sowie bei der Neugründung der SPD auf ostdeutschem Boden und bin Ihnen als Ostdeutscher für diese historischen Taten wirklich dankbar.

Doch sehe ich in dieser Unrechtsstaatsdebatte über die DDR, welche Ihnen derzeit nicht schmeckt, jene ostdeutschen Oppositionswurzeln hervor treten: Debattieren und streiten um jede Haaresbreite bis die eigene politische Kraft verflogen ist.

Gesine Schwan liegt mit ihrer Analyse der Rechtsstaatlichkeit nicht weit von der Ihren entfernt, auch wenn sie in ihrer Wortwahl von der Ihren abweicht. Wenn Ihnen dieser kleine Unterschied es Wert ist, dass ein gesichtsloser und gestaltungsarmer Bundespräsident fünf weitere Jahre dieses Land geistig verarmen darf, haben Sie - mit Verlaub - selbst nicht die Fehler der DDR-Opposition aufgearbeitet.

Gesine Schwan zu unterstellen, sie würde verharmlosen und den Boden für eine nächste Diktatur legen, geht an den Realitäten komplett vorbei. Denn als es die düsterste Diktatur auf deutschem Boden gab, wahrte ihre Familie das Gesicht. Und diesen Geist verströmt sie bis heute. Sie war meine Uni-Präsidentin, ich hatte das Glück sie einige Jahre hautnah zu erleben.

Bitte überdenken Sie Ihre Entscheidung!

Mit den herzlichsten Grüßen
Thoralf Barth

Kommentar zu Abwahl - nach 18 Jahren erfolgreicher Mandatsausübung von Dr. Thorsten Krings

Dr. Thorsten Krings — Mon, 18 May 2009 10:43:37 +0000

Es ist für mich unfassbar, dass einer der wenigen Politiker, die wirklich werte vertreten und Moral nicht auf dem Altar der Macht opfern, nach langer erfolgreicher Tätigkeit abgewählt wird. Aber hier zeigt sich für mich deutlich, dass die SPD zum Wertevakuum verkommt und es an der Zeit ist, das aufrechte und liberale Sozialdemokraten in Deutschland wieder eine politische Heimat finden. Hut ab jedenfalls vor Ihren Leistungen!

Kommentar zu Paintball-Verbot unsinnig und schädlich von Dr. Thorsten Krings

Dr. Thorsten Krings — Mon, 18 May 2009 10:39:44 +0000

Recht haben Sie! Ich denke, es ist wirklich zu einfach, sich hier in blinden Aktionismus zu stürzen und vor allem auch in starkem Maße Grundrechte einzuschränken. Die Grundfrage ist und bleibt doch, weshalb überhaupt großkalibrige Waffen in dem Umfang im Umlauf sind. Kein Sportschütze braucht für seinen Sport 9 mm Waffen wie in Winnenden verwendet.

Kommentar zu Paintball-Verbot unsinnig und schädlich von Gregor1040

Gregor1040 — Fri, 15 May 2009 22:57:44 +0000

yes. i like that!

Kommentar zu Abwahl - nach 18 Jahren erfolgreicher Mandatsausübung von Roland Elsner

Roland Elsner — Fri, 26 Dec 2008 19:14:34 +0000

Ja Herr Hilsberg, hoffentlich kommen Sie recht bald in den “Genuß” von
Hartz 4. Sie selbst haben ja dafür gestimmt!!! Solche Leute braucht die Lausitz nicht!